Neuigkeiten

22.11.2017
Ein eigenes Filmhaus für Berlin – Auftaktveranstaltung Kulturklub der CDU-Fraktion Berlin am 20.11.2017

Am Montagabend diskutierten im neu eröffneten Kino Delphi Lux auf Einladung der CDU-Fraktion Berlin zentrale Akteure des internationalen Filmstandortes Berlins über die Einrichtung eines zentralen Filmhauses für die Hauptstadt. 

22.11.2017
Stadtwerk als Monopolist bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Jürn Jakob Schultze-Berndt, Energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat hat neue dirigistische Vorgaben erlassen. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  dürfen die vorgesehenen Solaranlagen auf den Dächern ausschließlich durch die Berliner Stadtwerke errichten lassen. Die ist ein Frontalangriff auf die m...

21.11.2017
Schwerpunkte der CDU-Fraktion zum Haushalt 18/19
Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Florian Graf, Fraktionsvorsitzender

Der Fraktionsvorsitzende Florian Graf und der haushaltspolitische Sprecher Christian Goiny zum Abschluss der Haushaltsberatungen: "Mit mehr als 500 Änderungsvorschlägen korrigieren wir die Ideologie-Projekte des Senats und setzen unsere CDU-Ideen in den ...

20.11.2017
Dahlemer Museen: Keine Zeit verlieren!
Adrian Grasse, Mitglied des Kulturausschusses und Dahlemer Wahlkreisabgeordneter

Die CDU-Fraktion fordert den Senat auf, sich in den Gremien der Stiftung Preußischer Kulturbesitz dafür einzusetzen, dass bei der Erarbeitung der Nachnutzungskonzepte für den Standort Dahlem keine Zeit verloren geht. Die CDU wird das Thema weiter begleit...

20.11.2017
Rot-Rot-Grün gegen kostenfreie Parkplätze für Ehrenamtliche und Menschen mit Behinderungen
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher, und Oliver Friederici, Sprecher für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation

Mit dem Abstimmungsverhalten im heutigen Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation haben die Koalitionsfraktionen wieder einmal gezeigt, dass ihnen die Alltagsprobleme der Berlinerinnen und Berliner nicht wichtig sind. Die Abgeordneten von ...

18.11.2017
Bodenspekulationen in Großstädten Einhalt gebieten – Bund muss für Regelungen sorgen
Christian Gräff, bau- und wohnungspolitischer Sprecher

Die Preise für Grund und Boden in Großstädten – und damit auch in der wachsenden Metropole Berlin – steigen immer weiter und damit wird der Wohnungsneubau, insbesondere im Mietwohnungssegment erschwert. 

17.11.2017
Bezirksamt überschreitet mit Dealer-Ausstellung alle Grenzen
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

In Friedrichshain-Kreuzberg werden ab nächster Woche Drogendealer in einer Ausstellung als Menschen dargestellt, die "unerschrocken und tapfer im öffentlichen Raum ihrer Arbeit nachgehen". Die Ausstellung mit dem Titel "Andere Heimaten: Herkunft...

17.11.2017
Opposition wirkt: Prüfgeräte kommen in allen Bezirken
Burkard Dregger, innenpolitischer Sprecher

Ich freue mich sehr, dass das Parlament heute endlich den Antrag der CDU-Fraktion zur flächendeckenden Einführung von Dokumentenprüfgeräten durch die Bezirke in ihren Bürgerämtern beschlossen hat. Angesichts der großen Zahl an Mensche...

16.11.2017
Senat nach Siemens-Stellenbau gefordert

"Die Aufgabe der Fertigung im historischen Dynamowerk in Siemensstadt wäre ein enormer Verlust für unsere Stadt und den Industriestandort. Der Senat ist in dieser schwierigen Situation gefordert, seine wirtschafts- und sozialpolitischen Möglichkei...

16.11.2017
BER-Führung blamiert alle Beteiligten bis auf die Knochen

"Einmal mehr blamiert die BER-Führung alle Beteiligten bis auf die Knochen. Nun wird auch der Letzte einen großen Bogen um die Flughafengesellschaft machen, wenn es um die Gewinnung fähigen Personals geht", erklärt CDU-Generalsekret&aum...

16.11.2017
Grütters gratuliert Tom Sello zur Wahl als Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„Ich gratuliere Tom Sello zu seiner Wahl. Als Ombudsmann der Opfer übernimmt er eine hoch verantwortungsvolle Aufgabe, die nunmehr um die politische und historische Aufarbeitung der SED-Diktatur erweitert worden ist", erklärt die CDU Landesv...

16.11.2017
Industriestandort Berlin steht auf dem Spiel – Der Senat muss aktiv um Siemens und Ledvance kämpfen!
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher

Die angekündigten Werksschließungen von Siemens und Ledvance stellen einen harten Einschnitt in die Industrielandschaft Berlins dar. Die Reindustrialisierungs-Pläne des Senats sind damit in Frage gestellt. Der Senat muss nun aktiv handeln und nicht wie b...

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