++ Anhörung offenbart erheblichen Nachholbedarf Anstatt Treiber des digitalen Wandels zu sein und diesen mitzugestalten, fühlen sich die Unis nach eigener Aussage in erster Linie als Getriebene. Während andere Bundesländer mit gutem Beispiel voran...
Presse
++ Rodungsstopp führt zu Vertrauensverlust und Verzögerungen Ausgerechnet die Grüne Liga stemmt sich gegen ein milliardenschweres grünes Zukunftsprojekt. Der Stopp der Rodungsarbeiten ist ein empfindlicher Rückschlag für das Giga-Projekt...
++ Rot-Rot-Grün lenkt Rufbus-Angebot ins Aus Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher, und Danny Freymark, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin, zur Zukunft des BerlKönigs.
++ Rot-Rot-Grün darf Zukunftsfeld Elektromobilität nicht aufgeben Gratulation nach Brandenburg zur Standortentscheidung einer neuen Produktion für Batteriematerialien in Schwarzheide. Das Vorhaben von BASF ist ein wichtiger Schritt in die mobile Zu...
Zu den Berichten, wonach die Entscheidung über die Auszahlung der Zuschüsse des Landes Berlin sowie der Fördergelder an die Genossenschaft "Diese eG" durch die landeseigene Investitionsbank Berlin unmittelbar bevorsteht, erklärt der Land...
++ Erst müssen Prüfergebnisse zu riskanten Vorkäufen der Diese eG vorliegenSo lange Zweifel am Finanzkonzept der Diese eG und der Wirtschaftlichkeit der Vorkäufe bestehen, darf es keine öffentliche Förderung geben. Selbst Senatorin Lompsche...
++ Grünen-Bezirksbürgermeisterin verantwortlich für die Entwicklung des Görli zum DrogenparkBurkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg zu aktuellen Äuße...
++ Entschuldigung für Fristverletzung bei Anfrage nicht nachvollziehbarChristian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin, zu neuen Vorwürfen gegen Grünen-...
Es tut der BVG nicht gut, wenn nach dem Ausscheiden der Vorstandsvorsitzenden die Senatspolitik sagt, wo es langgeht. Es wäre fatal, ausgerechnet den BerlKönig als Erfolgsmodell zu beenden statt endlich in die Außenbezirke auszuweiten und das Unternehmen...
Was für eine peinliche Aktion des AStA der Freien Universität! Wer die Umbenennung des Henry-Ford-Baus fordert, betreibt Geschichtsklitterung an falscher Stelle. Gerade eine studentische Vertretung sollte sich am Wahrheitsgehalt orientieren. Der prominente Bau...
Die Äußerungen zum sogenannten Mietendeckelgesetz gestern von Frau Lompscher in einem Interview offenbaren einen unglaublichen Zynismus. Der Senatorin war offenbar bereits bei der Erarbeitung und dem Beschluss des Gesetzes klar, dass das Gesetz höchstwah...
In Berlin beginnt heute der Europäische Polizeikongress. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner: