Die Erfolge unserer Schulen müssen sichtbarer und vergleichbar werden. Die Einführung der Leistungsindikatoren und des Ampelsystems war spät, aber richtig. Jede Verbesserung dadurch an jeder Berliner Schule ist sehr erfreulich.
Presse
++ CDU-Fraktion fordert klima- und kundenfreundliche Taxi-Lösung an Flughäfen Der Streit zwischen Berlin und Brandenburg um die Taxi-Beschränkungen an unseren Flughäfen ist nicht mehr zeitgemäß. Schon aus Gründen des Klimaschutzes is...
Die Ankündigung eines ,Mietendeckels‘ im Juni hat sich bisher vor allem als Mietpreistreiber erwiesen. Tausende Vermieter sahen sich gezwungen, vorsorglich Mieten zu erhöhen - zum Teil in erheblichem Umfang. Rot-Rot-Grün versprach den Mietern darauf...
++ Stoppsignal gegen Gewalttäter überfällig, Genesungswünsche an die VerletztenBurkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg, zu den schweren Ausschreitungen letzte N...
++ CDU-Fraktion fordert Aufklärung über politische Einflussnahme und Rechtsgrundlage Die in Medien bekannt gewordenen ungeheuerlichen Vorwürfe von Plagiatsjäger Gerhard Dannemann werfen einen Schatten auf die Entscheidung der Freien Universit&a...
++ CDU-Fraktion verurteilt Steinwürfe auf das Café Sibylle anlässlich der Kieztour „Nah dran“Burkard Dregger, Vorsitzender, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin, zum Ansc...
++ Rückzugsgefecht nach Mietendeckel-Äußerung spiegelt desaströsen Zustand der Koalition Staatssekretär Nägele ist kein Politiker, der unbedachte Sätze von sich gibt. Daher ist das Verwirrspiel um seine Äußerung zum Mietend...
++ Bildungsverwaltung tritt bei der Digitalisierung auf der StelleDie Digitalisierung darf in unserer Stadt nicht länger politische Nebensache sein. Es ist erschütternd, dass nach Beschlussfassung des Digitalpakts für Schulen im März die Senatsbildun...
++ Senatsplan zur Abschaffung der Leasingkräfte ist realitätsfern Die Verbotsankündigung von Leiharbeit in der Pflege zeigt, wie realitätsfern Gesundheitssenatorin Kalayci ist. Damit würde sich der Personalnotstand in der Branche erheblich vers...
++ CDU-Fraktion meldet Thema als Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus anDie Zustände in unserer Justiz haben die Ausmaße einer Krise. Statt seiner Aufgabe und Verantwortung gemäß die Missstände anzugehen, beschäftigt sich Grünen-Senat...
++ Blockade der Parkstadt Karlshorst ist skandalösDie Linke ist Berlins Wohnungsbaubremse. Es ist unfassbar, wie sie als Verhinderungspartei jetzt das Großprojekt Parkstadt Karlshorst mit mehr als 1000 Wohnungen, darunter 252 Sozialbauwohnungen, einer Schule ...
Wie aus der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage vom Treptow-Köpenicker Abgeordneten Maik Penn (CDU) durch den Senat hervorgeht, wird der Vorschlag des Eigentümers, auf dem 300.000 Quadratmeter großen Gelände des ehemaligen Betonwerkes in de...