Die CDU-Fraktion Treptow-Köpenick empfahl in einem Antrag dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Köpenicker Straße / Ernst-Ruska-Ufer eine Lichtsignalanlage für Radfahrer eingerichtet wird – das war im August 2013. Der Antrag wurde dann einstimmig von der Bezirksverordnetenversammlung am 6. März 2014 beschlossen und dann vom Bezirksamt an die zuständige Senatsverwaltung zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet.
Am 14. Juli 2015 fragte der Abgeordnete Carsten Schatz (Linke) einmal nach, wie der Stand der Einrichtung einer Lichtsignalanlage für Radfahrerinnen und Radfahrer an der Kreuzung Köpenicker Straße/ Ernst-Ruska-Ufer sei.
Die Antwort kam am 23. Juli 2015: Die für die den Betrieb einer Lichtsignalanlage erforderliche Verkehrszeichenregelung und die verkehrstechnischen Unterlagen sind von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) straßenverkehrsrechtlich angeordnet. Mit dem Bau wird der Generalübernehmer Lichtsignalanlagen ein Signalbauunternehmen beauftragen. Da die Anordnung gerade erst erfolgt ist, können jedoch Baubeginn, Bauende und Inbetriebnahmetermin noch nicht konkret benannt werden.
Die verkehrstechnische Aufgabenstellung der VLB gegenüber dem Generalübernehmer erfolgte am 10.07.2014, die Bestellung bei dem Generalübernehmer am 29.07.2014 und die Freigabe des von ihm erarbeiteten Verkehrszeichenplans am 10.11.2014. Die VLB hörte Polizei und Bezirksamt mit Frist bis 10.12.2014 an.
Die verkehrstechnischen Unterlagen wurden am 25.02.2015 durch die VLB geprüft und zusammen mit dem Verkehrszeichenplan am 17.07.2015 angeordnet. Als Begründung für den relativ langen Zeitraum zwischen der Prüfung und der Anordnung der verkehrstechnischen Unterlagen wurde eine langfristige Erkrankung angegeben.
Die CDU-Fraktion hofft nun im Interesse der Radfahrerinnen und Radfahrer auf eine schnelle Ausführung der Bauarbeiten.