Neuigkeiten

07.08.2020
Austragung der Formula E in Berlin großartiges Event für die Stadt
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Sport und Innovation verbindenWir freuen uns über die Entscheidung, das Saisonfinale der Formula E in Berlin auszurichten. Auch wenn wir durch die Corona-Krise hier leider Einschränkungen hinnehmen müssen und Zuschauer vor Ort wohl leider nicht mö...

07.08.2020
Spaß und Erholung auf dem Wasser
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Rechtsfreie Räume dürfen nicht geduldet werden.++ Rücksichtslosigkeit auf Berliner Gewässern muss ein Ende haben++ Wasserschutzpolizei personell und materiell dringend aufstocken.Leider nehmen aber die Beschwerden über Rücksichtslosigkei...

07.08.2020
Berliner Schule in der Vertrauenskrise
Burkard Dregger, Vorsitzender, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Bedrückende Ergebnisse der Forsa-Bildungsumfrage ++ Interessen von Eltern und Schülern wieder in den Mittelpunkt stellen++ Bildungsklausur der CDU-Fraktion am 28. AugustBurkard Dregger, Vorsitzender, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-F...

06.08.2020
Hilfen für Berlins Schausteller
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Unterstützung der CDU-Fraktion zur Sicherung von Jobs und BetriebenSchausteller sind Teil der Berliner Identität und des Mittelstands. Auch sie dürfen wir in der Coronakrise nicht im Stich lassen. Daher unterstützen wir Forderungen nach unkomplizi...

06.08.2020
Ausschuss soll brisante Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft aufklären
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion beklagt mangelnde Transparenz von Senator Behrendt und meldet den Vorgang im Rechtsausschuss als Besprechungspunkt an Die Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einer rechten Anschlagsserie in Neukölln sind er...

05.08.2020
Ausfall der Schuleingangstests unentschuldbar
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher, und Tim-Christopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Panne wäre trotz Coronakrise vermeidbar gewesen++ Senat ignoriert Forderung und Empfehlung der Alt-KommissionDer Senat kann nicht jede seiner Pleiten auf die Coronakrise schieben wie jetzt den ärgerlichen Ausfall der Schuleingangsuntersuchungen. In diesem F...

03.08.2020
Nach Karstadt-Rettung müssen Konzepte her
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Kaufhaus-Standorte zukunftssicher machen und um jeden Arbeitsplatz kämpfenWir sind froh und erleichtert, dass drei weitere Karstadt-Standorte und damit viele hundert Arbeitsplätze gesichert werden konnten. Auf diesen Etappensieg dürfen wir uns jetzt ab...

03.08.2020
Berlins Wohnungs- und Mietenproblem gehört nicht in linke Hände
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

++ Rücktritt Lompschers ist Chance für Beseitigung der WohnungsnotDer Rücktritt von Frau Lompscher als Bausenatorin ist eine Chance für alle wohnungssuchenden Berlinerinnen und Berliner. Nach Jahren des Rückgangs der Wohnungsbaugenehmigungen, au...

31.07.2020
Verlässlicher, sicherer Schulbetrieb statt planloser Panik
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wir haben in mehreren Ausschusssitzungen von Senatorin Scheeres einen Plan B bei Lockerungen gefordert. Den gibt es nicht, jetzt ist Panik da. Und unsere Schüler, Eltern und Lehrer müssen es ausbaden. Diese exekutive Unfähigkeit ist unfassbar und sucht ih...

30.07.2020
Jobs sichern muss Priorität haben
Jürn Jakob Schultze-Berndt, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berliin

++ CDU-Fraktion fordert Ausbildungs-SofortprogrammDer enorme Anstieg der Arbeitslosigkeit in Berlin ist eine schallende Ohrfeige für Senat und Koalition. Statt wirtschaftspolitisch vor die Coronakrise zu kommen, kümmern sich SPD, Linke und Grüne um Volksb...

30.07.2020
Junges altes Industriequartier

Unser Fraktionsvorsitzender Wolfgang Knack war im Juni gemeinsam mit Maik Penn, der für die CDU Treptow-Köpenick im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, in Oberschöneweide unterwegs. Bei dem Vorort-Termin haben sich einige Fragen zur Entwicklung des ehemalige...

29.07.2020
Rechnungshofkritik hat für Koalition parlamentarisches Nachspie
Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Senat und Koalition müssen haushaltspolitisch für Klarheit sorgenDie Kritik des Rechnungshofes wird für die Koalition ein parlamentarisches Nachspiel haben. Wir werden uns damit noch im August im Hauptausschuss intensiv befassen. Einen verfassungswidri...

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