++ Sport und Innovation verbindenWir freuen uns über die Entscheidung, das Saisonfinale der Formula E in Berlin auszurichten. Auch wenn wir durch die Corona-Krise hier leider Einschränkungen hinnehmen müssen und Zuschauer vor Ort wohl leider nicht mö...
Neuigkeiten
++ Rechtsfreie Räume dürfen nicht geduldet werden.++ Rücksichtslosigkeit auf Berliner Gewässern muss ein Ende haben++ Wasserschutzpolizei personell und materiell dringend aufstocken.Leider nehmen aber die Beschwerden über Rücksichtslosigkei...
++ Bedrückende Ergebnisse der Forsa-Bildungsumfrage ++ Interessen von Eltern und Schülern wieder in den Mittelpunkt stellen++ Bildungsklausur der CDU-Fraktion am 28. AugustBurkard Dregger, Vorsitzender, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-F...
++ Unterstützung der CDU-Fraktion zur Sicherung von Jobs und BetriebenSchausteller sind Teil der Berliner Identität und des Mittelstands. Auch sie dürfen wir in der Coronakrise nicht im Stich lassen. Daher unterstützen wir Forderungen nach unkomplizi...
++ CDU-Fraktion beklagt mangelnde Transparenz von Senator Behrendt und meldet den Vorgang im Rechtsausschuss als Besprechungspunkt an Die Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einer rechten Anschlagsserie in Neukölln sind er...
++ Panne wäre trotz Coronakrise vermeidbar gewesen++ Senat ignoriert Forderung und Empfehlung der Alt-KommissionDer Senat kann nicht jede seiner Pleiten auf die Coronakrise schieben wie jetzt den ärgerlichen Ausfall der Schuleingangsuntersuchungen. In diesem F...
++ Kaufhaus-Standorte zukunftssicher machen und um jeden Arbeitsplatz kämpfenWir sind froh und erleichtert, dass drei weitere Karstadt-Standorte und damit viele hundert Arbeitsplätze gesichert werden konnten. Auf diesen Etappensieg dürfen wir uns jetzt ab...
++ Rücktritt Lompschers ist Chance für Beseitigung der WohnungsnotDer Rücktritt von Frau Lompscher als Bausenatorin ist eine Chance für alle wohnungssuchenden Berlinerinnen und Berliner. Nach Jahren des Rückgangs der Wohnungsbaugenehmigungen, au...
Wir haben in mehreren Ausschusssitzungen von Senatorin Scheeres einen Plan B bei Lockerungen gefordert. Den gibt es nicht, jetzt ist Panik da. Und unsere Schüler, Eltern und Lehrer müssen es ausbaden. Diese exekutive Unfähigkeit ist unfassbar und sucht ih...
++ CDU-Fraktion fordert Ausbildungs-SofortprogrammDer enorme Anstieg der Arbeitslosigkeit in Berlin ist eine schallende Ohrfeige für Senat und Koalition. Statt wirtschaftspolitisch vor die Coronakrise zu kommen, kümmern sich SPD, Linke und Grüne um Volksb...
Unser Fraktionsvorsitzender Wolfgang Knack war im Juni gemeinsam mit Maik Penn, der für die CDU Treptow-Köpenick im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, in Oberschöneweide unterwegs. Bei dem Vorort-Termin haben sich einige Fragen zur Entwicklung des ehemalige...
++ Senat und Koalition müssen haushaltspolitisch für Klarheit sorgenDie Kritik des Rechnungshofes wird für die Koalition ein parlamentarisches Nachspiel haben. Wir werden uns damit noch im August im Hauptausschuss intensiv befassen. Einen verfassungswidri...