Neuigkeiten

28.07.2021
Wer Mieter schützen will, täuscht sie nicht
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Grüne mitverantwortlich für Berlins WohnungsproblemBerlins Grüne haben großen Anteil daran, dass sich Berlins Wohnungsproblem in den letzten Jahren drastisch verschärft hat. Wenn Frau Jarasch meint, knapp zwei Monate vor der Wahl jetzt auf e...

26.07.2021
Mietervorteile nach gescheiterter Fusion sichern
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Senat muss auf Vonovia und Deutsche Wohnen zugehenNach dem Aus für den Zusammenschluss von Vonovia und Deutsche Wohnen muss Berlin jetzt die Vorteile für die Mieterinnen und Mieter sichern, die bei dieser Fusion in Aussicht gestellt worden waren. Wir erwart...

23.07.2021
Das ICC endlich wachküssen
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Investorensuche voranbringen, mutig und entschlossen handeln ++ Senat mahnt Entscheidungen an, die er über Jahre verschlafen hat Ein modernisiertes ICC wäre eine Bereicherung Berlins als Kongress-Standort. Über seine Zukunft hat Rot-Rot-Grün sei...

20.07.2021
Klare Kante zeigen gegen Enteignungen
Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Schlingerkurs von Senat und Koalition ist Zeichen von SchwächeDas peinliche Gezerre um eine Wischiwaschi-Erklärung des Senats zum Volksbegehren Enteignen ist grotesk und ein bemerkenswertes Zeichen von Schwäche.Eine klare Absage an milliardenschwere li...

19.07.2021
Grüne Spaßbremser
Christian Goiny, medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Kurzfristige Event-Absage im Strandbad Plötzensee nicht nachvollziehbarWie die Grünen im Bezirksamt Mitte Berlins pandemiegebeutelte Clubszene verschaukeln, ist ärgerlich. Mehrwöchige Theater-Aufführungen im Strandbad Plötzensee werden v...

15.07.2021
Impfstatus von Berlins Lehrkräften feststellen
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Kein De ja vue: Start des neuen Schuljahres darf nicht im Desaster enden++ Luftfilter für alle Klassenräume++ Präsenzunterricht sicherstellenSteigende Inzidenzen mahnen zu größten Anstrengungen bei der Vorbereitung des neuen Schuljahres im P...

15.07.2021
R2G muss sich nun zum Neutralitätsgesetz bekennen
Cornelia Seibeld (Integrationspolitische Sprecherin), Sven Rissmann (Rechtspolitischer Sprecher) und Dirk Stettner (Schulpolitischer Sprecher):

++ EuGH sieht den Spielraum für nationale Neutralitätsgesetze - Vorbild kann das Berliner Neutralitätsgesetz seinNach dem heuten Urteil des EuGH ist klar, dass die Mitgliedsstaaten die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen weltanschaulich, politis...

09.07.2021
CDU-Fraktion wünscht sich mehr U-Bahneröffnungen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Ausbau des Nahverkehrs gut fürs Klima und die Entlastung der Innenstadt Der Ausbau von U- und S-Bahnen ist der Schlüssel zur Verkehrswende und Entlastung unserer Innenstadt. Mit der heutigen Eröffnung des Bahnhofs Museumsinsel feiern wir den Abschluss...

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