++ Juristisch angreifbar, für Mietenberechnung unzuverlässig Mit dem nicht qualifizierten Mietspiegel zeigt Linken-Bausenator Scheel, dass ihm am Wohl der Berliner Mieter weiterhin nicht gelegen ist. Denn ohne Befragung und Anerkennung ist dieses Papier jur...
Presse
++ Aufnahme in die Berliner Landesverfassung Heute ist ein guter Tag für Berlin und Europa! Der europäische Gedanke ist in die Landesverfassung von Berlin durch Beschluss des Abgeordnetenhauses aufgenommen worden.
++ Die meisten Punkte betreffen Versprechen, die nicht umgesetzt wurdenMit seinem Forderungskatalog für die neue Wahlperiode macht der ADFC deutlich, wie enttäuscht er von Senat und Koalition ist. Die Verpollerung einzelner Straßenteile und ein paar aufg...
++ Senat und Polizei müssen Programm für mehr Kontaktbereichsbeamte nachbessernKontaktbereichsbeamte machen unsere Polizei in Stadtteilen wieder mehr sichtbar. Sie leisten einen wertvollen Beitrag, das subjektive Sicherheitsgefühl der Berliner zu verbesse...
++ Koalition muss sich nach ihrem Anteil an Verantwortung fragen lassenDas war die schlimmste Nacht der Gewalt seit vielen Jahren. Den verletzten Einsatzkräften unserer Polizei wünsche ich schnelle Genesung. Die Koalition von SPD, Linken und Grünen muss s...
++ Erfreuliche Machbarkeitsstudie verdeutlicht die Vorzüge des LückenschlussesMit der Machbarkeitsstudie der BVG liegen jetzt die vielen überzeugenden Vorteile der Verlängerung der U3 bis Mexikolatz auf dem Tisch. Der Lückenschluss zur S-Bahn bi...
++ Senat muss Berliner Wirtschaft bei der Suche nach Fachkräften stärker unterstützen++ Jeder Jugendliche verdient eine berufliche PerspektiveGute Fachkräfte sichern Wachstum und unseren Wohlstand. Daher muss der Senat unsere Wirtschaft stärker ...
++ Berliner sollen für Senatsschulden zahlen++ CDU will Ausbau erneuerbarer Energien fördernBeim Stromnetz kommt der Senat nicht über seine milliardenteure Schlagwortpolitik hinaus. Den riesigen rot-rot-grünen Schattenhaushalte bezahlt am Ende jeder ...
++ Kritik des Rechnungshofes lässt auf Führungsversagen des Senats schließen Statt die Digitalisierung mit spürbaren Verbesserungen für Verwaltungen und Bürger voranzubringen, tritt sie in viereinhalb Jahren Rot-Rot-Grün weiter ...
++ Kritik des Rechnungshofes lässt auf Führungsversagen des Senats schließen Statt die Digitalisierung mit spürbaren Verbesserungen für Verwaltungen und Bürger voranzubringen, tritt sie in viereinhalb Jahren Rot-Rot-Grün weiter ...
++ Zu hohe Zahl von Übergriffen im Berliner Sport++ Beratungsangebot für Vereine ausbauenJeder Missbrauchsfall im Berliner Sport ist einer zu viel. Gerade Kinder sind sehr häufig Opfer solcher Straftaten. 26 Fälle, die alleine dem Landessportbund 202...
++ Rot-Rot-Grün hat in viereinhalb Jahren viele Probleme Berlins weiter verschärft ++ Berlin braucht ein neues Miteinander und Kooperation statt KonfrontationViel versprochen, wenig geliefert, falsche Prioritäten gesetzt. Die Koalition aus SPD, Linke und ...