das Wahlergebnis ist ein bitteres Ergebnis für uns und die Koalition. Die beiden Volksparteien haben gleichermaßen verloren. Es ist uns weder im Land noch im Bezirk gelungen, die unbestreitbaren Erfolge der letzten fünf Jahre in den Vordergrund zu stellen.
Ich möchte mich bei allen Wählerinnen und Wählern die mir und der CDU Treptow-Köpenick ihr Vertauen ausgesprochen haben bedanken.
Auch allen Kandidaten, allen Wahlkämpfern und Unterstützern danke ich für den Einsatz.
Bedanken möchte ich mich auch bei der ausscheidenden CDU-Fraktion der letzten Legislatur für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.
Wir können gemeinsam auf viele Erfolge in den letzten zweieinhalb Jahren zurückblicken, wie z. B. die Akquise von 1 Mio. € für die Sanierung der Grünauer Regattatribüne, die dauerhafte Sicherung des Sport- und Jugendprojektes Mellowpark e.V. am Standort An der Wuhlheide, den Durchbruch bei der Standortsuche für das dringend benötigte Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union. Durch die Aufstockung des Sportanlagensanierungs-programmes stehen dem Bezirk deutlich mehr Mittel zur Verfügung, um in Sportanlagen in unserem Bezirk zu investieren. Wir haben neue Schulplätze geschaffen und wichtige Sanierungen gestartet bzw. bereits fertig gestellt, wie den Ausbau der Kiefholzschule und den ersten Modularen Ergänzungsbau an der Schule am Berg (MEB); weitere folgen im Jahr 2017. Im Entwicklungsgebiet Adlershof (WISTA) konnte der Standort und der Planungsbeginn eines neuen Schulzentrums gesichert werden. Wir haben die neue Mittelpunktbibliothek in Treptow mit dem Umbau der Alten Feuerwache in der Michael-Brückner-Straße (mit Berliner Architekturpreis ausgezeichnet) erfolgreich umgesetzt, die Jugendverkehrsschule Treptow-Köpenick mit dem neuem Träger TJP gesichert. Leseclubs in Friedrichshagen und in Altglienicke eröffnet, die die Kinder mehr an Bildung durch Lesen heranführen. Den neuen Standort der Musikschule in der Freiheit 15 in Köpenick haben wir erfolgreich ans Netz gebracht. Allein in 2015 konnte das Defizit im Haushalt für Weiterbildung und Kultur durch Umstrukturierungsmaßnahmen und Verbesserungen um 800.000 Euro gesenkt werden, ohne die Angebote einzuschränken. Diese Entwicklung setzt sich für das Jahr 2016 fort. Besonders wichtig war mir das erste Entwicklungskonzept für Weiterbildung und Kultur im Bezirk, das ich mit meinem Amt unter Beteiligung des Ausschusses für WeiKu aufgestellt habe. So könnte ich noch vieles mehr aufzählen.
Alles in Allem kann ich auf 2 ½ erfolgreiche Jahre zurückblicken, in denen ich mir auch im Amt meinen Stand erarbeitet habe. Mitarbeiter_innen auch aus anderen Abteilungen sprachen mich in den letzten Wochen auf dem Rathausflur an und wünschen das Beste, denn sie wollten gern dass ich weiter im Amt und ihnen damit erhalten bleibe.
Das alles schafft aber nicht nur Freunde, schon gar nicht bei einem so machtbewussten Bezirksbürgermeister. Dieser muss bei seinem Wahlergebnisdebakel nun selbst um seine Wiederwahl in der BVV fürchten. Eine Fortführung der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen im Bezirk reicht für eine Mehrheit nicht mehr aus. Und auch in der eigenen SPD Fraktion kann er nicht mehr sicher mit Zustimmung aller Verordneten rechnen.
Deshalb versucht man nun ein überparteiliches Bündnis gegen die AfD zu installieren. Wie soll das aussehen? Eine Quasi Zählgemeinschaft aus SPD, Die Linke, CDU und Grüne? Welche gemeinsamen Inhalte soll das enthalten? Ich sehe hier den verklausulierten Vorstoß zu einem Rot-Roten Bündnis gegen jede Historie im Bezirk. Damit es nicht so schlimm wirkt, soll die geschwächte und willfährige CDU mit ins Boot geholt werden. Die Grünen werden hier auch schon geblockt, denn was will man denen denn anbieten? Der BVV Vorsteher geht in so einer Konstellation an die zweitstärkste Kraft, also die Linke. Außerdem hat ein Peter Groos seinen Job als Vorsteher viel zu gut gemacht. Solcher Mitbewerber möchte man sich gern entledigen, was sich auch in dem Infrage stellen meiner Person als Stadtrat bemerkbar macht. Man möchte um sich herum keine Stadträte und Vorsteher haben, die mit Ergebnissen aufwarten können, so lanciert man Gerüchte und Presseinformationen.
Umso wichtiger wäre es daher, dass sich die CDU Treptow-Köpenick geschlossen gezeigt hätte und die vom Kreisparteitag beschlossenen und empfohlenen Personalien nicht gleich wegen des ersten, wenn auch cleveren Bluffs in Frage gestellt.
Doch hier kamen die Gerüchte für einige Machtgierige gerade recht, um ihre persönlichen Interessen in einem „Geniestreich“ umzusetzen. Mit dem Argument man wolle mich als BA Kandidaten nicht in ein Wahldebakel in der BVV laufen lassen, was sich erst noch zeigen müsste, hat man schnell kalkuliert – der Abgeordnete Penn wird für das BA aufgestellt, damit rutscht Wolfgang Knack aus Bohnsdorf nach ins Abgeordnetenhaus.
Ein Sieg auf ganzer Linie für unsere graue Eminenz, den „Ehrenvorsitzenden“ Fritz Niedergesäß (Bohnsdorf). Cornelia Flader (Bohnsdorf) als Fraktionsvorsitzende installiert, Wolfgang Knack (Bohnsdorf) mit dem Abgeordnetenhausmandat für den Ruhestand versorgt und den ungeliebten Michael Vogel verhindert. Da nimmt man auch die eine Kröte in Kauf, denn in den Jahren zuvor war ein gewisser Maik Penn für Fritz Niedergesäß ein rotes Tuch und nur zu verhindern.
Viel Glück CDU Treptow-Köpenick,
unter solchen Voraussetzungen kann man einer "erfolgreichen" Legislatur für Euch entgegenblicken.
Ich habe mich dennoch dazu entschieden, meinen Auftrag als Bezirksverordneter in der BVV Treptow-Köpenick in der CDU Fraktion auszuführen. Einen Parteienwechsel kann ich für mich nicht verantworten. Ich habe nicht die letzten 14 Jahre alles für meine CDU gegeben, um mich jetzt wegen sechs aktiven Verrätern daraus vertreiben zu lassen.
Ihr Michael Vogel