Neuigkeiten

15.02.2021
Kinderärzte an Einschulungstests beteiligen
Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher, und Tim-C_hristopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der XCDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion warnt vor erneuten Ausfällen der Untersuchungen++ Senat lässt Bezirke wieder alleinDirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher, und Tim-Christopher Zeelen, ge-sundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, zu Verzöge...

14.02.2021
Schulen erst pandemiesicher machen, dann öffnen
Dirk Stettner. bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion warnt Koalition vor unsicherer SchulöffnungWir wollen zunächst die organisatorischen Maßnahmen für pandemiesichere Schulen gewährleisten, bevor es zu den lang ersehnten und notwendigen Schulöffnungen kommen kann. Unvorberei...

14.02.2021
Dritten Lockdown verhindern
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion

++ Gemeinsame Erfolge gegen Corona nicht leichtfertig verspielenDie notwendigen Beschränkungen und der Lockdown sind leider weiterhin notwendig, wenn auch für viele belastend. So retten wir Menschenleben und bewahren unser Gesundheitssystem vor Überforder...

12.02.2021
Petition gegen offene Sicherheitsverwahrung missachtet, Fakten geschaffen
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher, Emina Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt, Wahlkreisabgeordnete aus Reinickendorf der CDU-Fraktion Berlin

++ Rot-rot-grüne Ideologen schieben Besorgnisse der Anwohner zur SeiteDurch das Internet und aus der Zeitung erfuhren die Reinickendorfer, dass in der JVA Tegel seit Ende Januar ein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte eingerichtet ist. Justizsenator Behren...

12.02.2021
Gericht wäscht SPD-Innensenator den Kopf
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin

++ Entscheidung zur Rigaer Straße schafft endlich KlarheitZur Entscheidung des Kammergerichts, dass Eigentümer und Sachverständige alle Teile des Gebäudes der Rigaer Straße 94 betreten dürfen, geben Burkard Dregger, Vorsitzender und ...

11.02.2021
Trotz Brandbrief: mehr Übergriffe, alarmierende Überbelegung, zu wenig Personal
Tim-Christopher Zeelen gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Sven Rissmann, rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion

++ Lage im Krankenhauses des Maßregelvollzugs Berlin (KMV) weiter prekär  Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses des Maßregelvollzugs Berlin (KMV) setzen sich in ihrem Job tagtäglich erheblichen Gefahren aus. Grund dafü...

10.02.2021
Insel Gartenfeld – Planung unverzüglich vorantreiben
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Grünen-Senatorin versagt bei ZukunftsquartierSeit über zehn Jahren wird das Zukunftsquartier auf der Insel Gartenfeld in Spandau geplant – und noch immer bleibt es vor allem Zukunft. Berlin ist, wenn die wichtigen Entwicklungsvorhaben der Stadt sich i...

10.02.2021
Haltung zeigen, religiöse Einflussnahmen verhindern
Cornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin, Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Rot-Rot-Grün-Streit um Berlins bewährtes Neutralitätsgesetz ist nicht hilfreichCornelia Seibeld, integrationspolitische Sprecherin, Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erkl...

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