Neuigkeiten

28.01.2020
Planungen für das Gelände der ehemalige Bärenquell Brauerei

 Zur gestrigen Fraktionssitzung am 27. Januar hatten wir Gäste, die uns berichteten, was aktuell auf dem Gelände der ehemaligen Bärenquell Brauerei geplant ist, u.a. vom Investor WBRE Waterbound Real Estate GmbH den ehemaligen Senator für Stadte...

12.12.2019   Roll: „Rückkehr zur Meisterpflicht stärkt Mittelstand“
Änderung der Handwerksordnung

Der Deutsche Bundestag hat heute (12. Dezember) die Rückkehr zur Meisterpflicht in zwölf Gewerken beschlossen. Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Berlin wertet den Beschluss als großen Erfolg für den Mittelstand in Berlin. „Der Meist...

12.12.2019   Roll: „Bürokratie- und Müllirrsinn stoppen“
MIT Berlin fordert Rücknahme der Bonpflicht

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert eine sofortige Rücknahme der Belegausgabepflicht. Diese sieht ab dem 1. Januar 2020 vor, dass jeder Betrieb mit elektronischer Kasse jedem Kunden einen Bon ausgeben muss – unabhängig davon, ob der Kund...

03.12.2019
Koalition im Klimanotstand
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Im rot-rot-grünen Senat löst sich das wichtige Thema Klimaschutz in heißer Luft auf. Konkrete Vorschläge gibt es nicht. Von der Verbannung von Verbrennungsmotoren aus weiten Teilen der Stadt, die der Regierende Bürgermeister bei einer Konferenz...

02.12.2019
Die neue Ausgabe der Fraktionszeitung ist da!

 In der letzten Ausgabe in diesem Jahr sind unsere Schwerpunktthemen: - CDU-Fraktion Treptow-Köpenick lehnt Doppelhaushalt 2020/21 ab - „Musketiere“ retten die Kiezkultur - CDU unterstützt die Gewerbetreibenden im Gewerbege...

27.11.2019   Grußwort unseres Bezirksverordneten Dustin Hoffmann
Eröffnung vom Gigabitmarktplatz

 Der Gigabitmarktplatz soll einen Überblick potentieller Internet-Anbieter im Bezirk sowie Informationen über Unterstützungsangebote am Unternehmensstandort Treptow-Köpenick geben. Hierfür stehen Ansprechpartner der Industrie- und Hande...

26.11.2019
Ideologischer Kleinkrieg gegen Sicherheitsbehörden
Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Experte der CDU-Fraktion Berlin

++ Linke halbiert den beschlossenen Stellenaufwuchs beim Verfassungsschutz Genau wie vor zwei Jahren setzt die Linke in der finalen Beratung des Haushalts eine Halbierung des bereits vom Senat und vom Verfassungsschutzausschuss beschlossenen Stellenaufwuchses beim Be...

21.11.2019   Der Fraktionsvorsitzende besucht die Veranstaltung zur Geschichte des Frauengefängnisses Grünauer Straße
„Dann geh halt waschen bei Rewatex“
Edith Fiedler, Zeitzeugin und Projektinitiatorin

Am 20. November wurde in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen im Rahmen einer Veranstaltung zur Geschichte der DDR-Strafvollzugsabteilung für Frauen in der Grünauer Straße eine Informationstafel zum Thema vorgestellt.

14.11.2019   Antwort unseres Bezirksverordneten Dustin Hoffmann auf die Behauptungen des Abgeordneten
Richtigstellung zur "Richtigstellung" des verkehrspolitischen Sprechers der Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus, Herrn Harald Moritz (MdA)

 Auf seiner Internetseite erhebt das Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin Harald Moritz (Bündnis 90/Die Grünen) gegenüber dem Treptow-Köpenicker Bezirksverordneten Dustin Hoffmann (CDU) den Vorwurf, seine Bürgerbefragung zum Zweirichtung...

07.11.2019    Fraktion im Gespräch mit dem Bezirkssportbund
Befristung von Steganlagen

 In Treptow-Köpenick werden Steganlagen vom Bezirksamt seit Jahren nur noch befristet zugelassen oder geduldet. Dagegen regt sich großer Unmut. Und zwar nicht nur von Privatleuten, sondern auch von touristischen Schifffahrts-Unternehmen und insbesondere ...

07.11.2019
Senat muss Netzvergabe erklären
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Frank Henkel, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Dass das Land Berlin im Streit um den künftigen Betrieb des Stromnetzes der Hauptstadt vor dem Landgericht eine Niederlage hat einstecken müssen, bestätigt unsere Skepsis eines nicht formgerechten Verfahrens. 

27.10.2019   Mischnutzung oder reines Gewerbegebiet?
Bebauung vom Gelände des ehemaligen Betonwerks in der Grünauer Straße

Aus der Beantwortung einer Schriftlichen Anfrage (https://tinyurl.com/y5zt73xn) von unserem Treptow-Köpenicker Abgeordneten Maik Penn durch den Senat geht hervor: Der Vorschlag des Eigentümers , auf dem 300.000 Quadratmeter großen Gelände ...

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